Uftrunger Manifest - Mutbürger.team

Beim ThekenAlarm versammeln sich mutige Bürger in der ehrlichen Absicht, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Sie sprechen für die Mehrheit des Volkes und wollen die Demokratie stärken, orientiert an bewährten Traditionen und ohne jede Quote in Kultur, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. In diesem Manifest sind ihre konservativ-liberalen Positionen dokumentiert. Aus der Mitte der Gesellschaft fordern sie Respekt vor deutscher Identität, verbunden mit individueller Freiheit auch bei fortschreitender Digitalisierung und der Nutzung künstlicher Intelligenz. Ihr gemeinsames Ziel: So viele Regeln wie nötig, so wenige wie möglich.

I. Nation

Wir stehen für ein demokratisches Deutschland in einem Europa der Vaterländer. Aus gewachsener abendländisch-christlicher Kultur heraus wollen wir die Zukunft erfolgreich gestalten. Selbstbewußt entwickeln wir das Land in friedlicher Konkurrenz zu unseren europäischen Nachbarn.

II. Demokratie

Bei der Bundestagswahl werden Mandate nur an Personen vergeben, die eine Ausbildung oder ein Studium abgeschlossen haben und mindestens fünf Jahre Berufserfahrung nachweisen können. Die Abgeordneten wählen den Kanzler, der sich sein Kabinett zusammenstellt. Alle Minister sind kündbar und haften für ihre Entscheidungen. Listenwahl über Parteien ist nicht vorgesehen, die Gewaltenteilung unabdingbar. Richter und Staatsanwälte werden von den Bewohnern eines Gerichtsbezirks auf Zeit gewählt. Nationale und regionale Volksentscheide sind bindend.

III. Finanzen

Die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden müssen grundsätzlich ausgeglichen und transparent sein. Wir wollen die Steuerquote senken, Steuersparmodelle und Subventionen streichen, das Bargeld erhalten. Eine Euro-Haftung im Rahmen einer Schuldenunion schließen wir aus.

IV. Wirtschaft

Die Soziale Marktwirtschaft muß die Basis allen wirtschaftlichen Handels sein. Nur die Rahmenbedingungen gibt der Staat vor. Bürokratie darf kreative Unternehmungen nicht behindern. Die Kompetenzen der Europäische Kommission werden beschnitten.

V. Sicherheit

Deutsche Außenpolitik orientiert sich an den Realitäten und dient ausschließlich deutschen Interessen. Im Inland werden Sicherheit und Ordnung konsequent durchgesetzt. Ausländer sind uns als Gäste willkommen und zu aktiver Mitarbeit eingeladen. Die deutsche Staatsbürgerschaft können sie erwerben, sobald sie sich integriert haben. Parallelgesellschaften dulden wir nicht.

VI. Verteidigung

Jeder Bewohner eines Landes ist sein natürlicher Verteidiger. Für uns folgt daraus eine allgemeine Wehr/Ersatzpflicht für Männer sowie eine Dienstpflicht für Frauen. Deutsche Streitkräfte dienen einzig der Landesverteidigung, materiell und personell für den Ernstfall gerüstet.

VII. Soziales

Jeder volljährige Bürger ist zur Arbeit angehalten und trägt nach eigenem Leistungsvermögen zur Stabilität der Gesellschaft bei. Rente nach dem Generationenvertrag wird durch Kapitaldeckung ergänzt. Für soziale Härtefälle gilt das Prinzip von fordern und fördern.

VIII. Familie

In Jahrtausenden gewachsen ist die Familie Keimzelle und Kern eines jeden Volkes. Sie zu schützen hat für uns gesellschaftliche Priorität; für jedes Kind muß der Staat faire Rahmenbedingungen mit kostenlosem Betreuungsangebot schaffen. Männer und Frauen sind gleichberechtigt.

IX. Gesundheit

Die Gesundheit der Bevölkerung ist vorrangiges Ziel staatlicher Politik, die dafür die notwendigen Strukturen schafft. Sie darf nicht der Gewinnmaximierung von Ärzten, Heilberufen und Kliniken unterworfen werden. Eine Krankenhaus- und eine Pflegepflichtversicherung decken nur schwere gesundheitliche Risiken ab.

X. Bildung

Das Prinzip einer humanistischen Bildung ist das Fundament des deutschen Schul- und Hochschulwesens. Verbunden mit konsequentem Leistungsanspruch garantiert es maximalen Erfolg. Lehrmittel werden gestellt, Schulspeisung ist kostenlos. Für Kinder mit Sprachschwierigkeiten wird Vorschule verpflichtend. In der praktischen Ausbildung hat sich das duale System bewährt, das ständig aktualisiert und fortentwickelt werden muß.

XI. Kultur

Die deutsche Sprache muß freibleiben von ideologischer und politischer Bevormundung. Das Zensurverbot des Grundgesetzes gewährleistet die Freiheit der Berichterstattung und verpflichtet Medien zur aktiven Wahrnehmung ihrer Kontrollfunktion. Weder Radio/Fernsehen, Zeitungen/ Zeitschriften und Online-Plattformen noch die Kunst in Theater, Kino, Musik und Literatur dürfen für einen Kulturkampf mißbraucht werden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird reformiert.

XII. Umwelt

Zu einer gesunden Umwelt gehört eine gesunde Land- und Forstwirtschaft; dabei ist Nachhaltigkeit selbstverständlich. Die Bedürfnisse einer modernen Gesellschaft müssen im Einklang stehen mit dem Respekt vor der Natur und den Lebensräumen von Pflanzen und Tieren. Nahverkehr wird flächendeckend kostenlos angeboten, auf Fernstraßen Maut erhoben. Die Wasserversorgung und die Infrastruktur der Bahn dürfen nicht privatisiert werden.

XIII. Energie

Vorrangig vor den Zielen zur Klimaneutralität muß die Bundesregierung die Versorgung der Bevölkerung mit Gas und Strom sicherstellen. Sonne, Wind, Wasser und Geothermie sind für uns nur einzelne Energiequellen, die es mit Kernenergie und fossilen Brennstoffen zu kombinieren gilt. Im Verkehrssektor darf nicht einseitig auf E-Mobilität gesetzt werden, bei der Gebäudesanierung nicht ausschließlich auf die Wärmepumpen-Technik.